Von: SB

Nach drei Strikes droht das Aus fürs Internet

Eine neue Anti-Piraterie-Idee ähnelt den Spielregeln der amerikanischen Nationalsportart Baseball. Denn nach drei Verwarnungen wegen illegalem Download drohen dem User möglicherweise bald nicht mehr nur Geldstrafen, sondern auch ein generelles Netzverbot. Schlecht, wenn daran auch der Job verloren geht.

Im Baseball ist der Batter „out“, wenn er alle drei Bälle des Pitchers verfehlt. Im Vorschlag zur neuen Anti-Piraterie Verordnung, die derzeit in den zuständigen Ausschüssen des  EU-Parlaments zusammen mit anderen Themen besprochen wird, soll es bald ähnlich ablaufen. Notorischen Nutzern von Dateitauschbörsen, egal ob Musik, Film oder mittlerweile auch e-Literatur, soll nach dreimaligem Vergehen der Netzzugang gesperrt werden.

 

Frankreich als Vorreiter

 

Die Medienindustrie würde gerne so schnell wie möglich diesen Vorschlag, der in Ansätzen bereits in Frankreich und Großbritannien umgesetzt wird, in ein EU-Gesetz umwandeln. In Frankreich wurde Mitte Juni auf Betreiben einer Kommission ein entsprechender Gesetzesentwurf in das Parlament eingebracht. Der Kommission, die so eindringlich für diese Reglementierung eintritt, steht der Chef des Medienunternehmens FNAC vor, das laut Angaben der taz schwer unter der medialen Piraterie zu leiden hat.

 

Beim französischen „Three Strikes“-Gesetzesentwurf sehen die Strafen unterschiedlich aus: Neben teils kostenpflichtigen Verwarnungen und Bußgeldern von mehreren Tausend Euro kann als letzte Instanz auch eine drei- bis zwölfmonatige Sperre des Netzzugangs erfolgen. Damit wird in manchen Fällen straffällig gewordenen Nutzern die Lebensgrundlage entzogen werden, da sich die Sperre nicht nur auf den privaten Bereich, sondern auf den generellen Gebrauch bezieht. Zudem sind noch weitere verschärfte Filtermaßnahmen  gegen Raubkopien bei den Providern und eine generell schärfere Überwachung des Internets geplant.

 

Umstrittener Entwurf

 

Nach Angaben des österreichischen Rundfunks sei das so genannte „Three Strikes“- Gesetz allerdings innerhalb der EU hoch umstritten, weshalb die genauen Texte der Kommission erst im Laufe der Woche veröffentlicht werden sollen. Aber nicht nur die EU sondern auch der G8 Gipfel beschäftigt sich mit dem Thema Urheberrecht: In der gestern verabschiedeten Erklärung zur Weltwirtschaft riefen die Staatschefs der G8 zu einer Verabschiedung des neuen Anti-Piraterie-Abkommens (ACTA)  bis Ende des Jahres auf.

 

In jedem Fall werden die Strafen und die Überwachung im Internet weiter zunehmen. Doch solange der Datentausch im Internet für einen Großteil der Nutzer als Normalzustand angesehen wird, können die Gesetzgeber nur weiter drohen. Das Bewusstsein für die Illegalität des Datentauschs ist meist nicht gegeben, und so wird die Strafandrohung möglicherweise nicht genug abschrecken.